Diesel-Gipfel: Rechtssicherheit schaffen
Abgastest: Zu viel Stickoxid kommt aus den Dieselmotoren – nicht während dem Test, sondern während der Fahrt.
Seit der Abgas-Skandal die Öffentlichkeit für die Diesel-Emissionen sensibilisiert hat, reißt die Diskussion über Schadstoffe oder gar Fahrverbote nicht ab. Das Umwelt- und das Verkehrsministerium haben deshalb ein „Nationales Forum Diesel“ ins Leben gerufen, das noch in diesem Sommer Antworten auf die offenen Fragen geben soll.
Politik und Industrie an einen Tisch
Ziel ist, die Luft in Deutschland sauberer zu halten, ohne gleich die Dieselautos aus den Städten auszusperren. Genau das droht aber, denn in München, Stuttgart und Hamburg könnte es Fahrverbote geben. Die beiden Ministerien lassen verlauten: „Das Forum soll Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW vereinbaren, um die NOx-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten.“ Dazu sollen Vertreter aus Bund, Länder und der Automobilindustrie schon am 2. August an einem Tisch zu einem Diesel-Gipfel zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen dann Fragen, wie etwa Diesel nachgerüstet werden könnten.
Chance für die Hersteller
Die Automobilindustrie befindet sich im Zugzwang, zumindest nach Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD): Das Nationale Forum bietet den Herstellern die Chance, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Ich hoffe, dass sie diese Chance ergreifen und einen substanziellen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in unseren Städten und damit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger leisten. Mit dem Forum werden wir einen Beitrag zur Nachhaltigen Mobilität und zum Strukturwandel in der Automobilwirtschaft leisten.
Diesel-Fahrzeuge optimieren
Hintergrund sind hohe Messwerte an Stickoxiden: „Wir wollen die Emissionen deutschlandweit senken. Aufgabe des Nationalen Forums Diesel wird es sein, die Diskussion über die Optimierung von Dieselfahrzeugen zu bündeln. Ziel ist es, wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW zu erreichen“, betont Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Rechtssicherheit für Dieselfahrer
Das Kfz-Gewerbe hat die Initiative begrüßt, weil so das Thema Fahrverbote vom Tisch komme. Verbandspräsident des ZDK Jürgen Karpinski: „Die Dieselfahrer brauchen Rechtssicherheit für die Benutzung ihrer Fahrzeuge. Unsere hoch entwickelte Industriegesellschaft ist auch flexible individuelle Mobilität angewiesen, da sind Verbote völlig kontraproduktiv.
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